Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10. April 2006

Kreßberg erhält ein „touristisches Leitsystem“<?xml:namespace prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" />

- Vorstellung der Entwürfe zur innerörtlichen Beschilderung und Ermächtigung zur Auftragsvergabe

 

In Kreßberg als Flächengemeinde fällt es vielen Auswärtigen schwer, die einzelnen Einrichtungen in den verschiedenen Ortsteilen zu finden. Hinzu kommt, dass es keinen Ort gibt, der den Gemeindenamen trägt, was oft für Verwirrung sorgt.

Um der Gemeinde nach außen hin ein einheitlicheres Bild zu geben, und um die Orientierung in Kreßberg zu erleichtern, beschloss der Gemeinderat, ein „touristisches Leitsystem“, bestehend aus Begrüßungsstelen, zahlreichen Wegweisern, Objektschildern und evtl. einigen Informationssäulen einzurichten.

Vom Graphic-Design Atelier Molls wurde bereits ein Konzept hierfür erarbeitet, das dem Gemeinderat in der Sitzung vorgestellt wurde.

Durch das Leader+ - Programm der EU, das u.a. die Förderung touristischer Projekte in unserer Region zum Ziel hat, kann dieses Vorhaben mit 70 % der Gesamtkosten bezuschusst werden. Die Eigenmittel der Gemeinde sollen durch Leistungen des Bauhofs erbracht werden.

Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu und ermächtigte die Gemeindeverwaltung, die entsprechenden Aufträge zu vergeben – unter der Voraussetzung, dass die Leader+ - Fördermittel bewilligt werden.

 

Zukünftige Struktur der Freiwilligen Feuerwehr Kreßberg

Bereits vor einigen Jahren hat die Führungsriege der Freiwilligen Feuerwehr Kreßberg eine Konzeption über die zukünftige Entwicklung der Feuerwehr entworfen („Struktur 2010“). Diese wurde nun – auch in Absprache mit dem Kreisbrandmeister - fortgeschrieben, mit dem Ziel, die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr auch in Zukunft zu gewährleisten. Unter dem Schlagwort „Wieviel Feuerwehr braucht die Gemeinde Kreßberg?“ beinhaltet das Konzept eine Bestandsanalyse und darauf aufbauend die Strukturüberlegungen zur künftigen Weiterentwicklung der Kreßberger Feuerwehr. Bei der Bestandsanalyse wird die Ausstattung sowie die Leistungsfähigkeit einer Wehr nach vorgegebenen Kriterien beurteilt (Gebäude und Fahrzeuge müssen bestimmten Kriterien entsprechen, und die Leistungsfähigkeit wird anhand von „zeitkritischen Orientierungswerten“ ermittelt: die Feuerwehr muss beispielsweise in der Lage sein, einen „Standardbrand“ in einer bestimmten Zeit zu beherrschen, oder für technische Hilfeleistungen innerhalb einer bestimmten Zeit am Unfallort sein).

Die Bestandsanalyse hat ergeben, dass die Kriterien der Leistungsfähigkeit momentan erfüllt werden. Bei den Fahrzeugen und Gebäuden sind jedoch nicht alle Kriterien erfüllt (etwa zu kleine Gerätehäuser, fehlende Unterrichtsräume und Umkleiden, nicht mehr den Vorgaben entsprechende technische Ausstattung).

Die Ausstattung für alle vier derzeit bestehenden Abteilungen auf dem Laufenden zu halten, ist sehr teuer. Das Konzept beinhaltet Überlegungen, aus den vier Abteilungen zwei zu machen: Abteilung Nord (Mariäkappel und Haselhof) mit zwei Gruppen und Abteilung Süd (Marktlustenau und Waldtann) mit zwei eigenständigen Zügen. Bereits derzeit werden meist zwei Abteilungen gleichzeitig alarmiert, um vor allem tagsüber genügend Einsatzkräfte zu erreichen. Bei zwei Abteilungen könnte der Fahrzeugbestand geringer gehalten werden – vier der sieben Feuerwehrfahrzeuge sind schon jetzt über 20 Jahre alt. Der Fahrzeugbestand könnte zukünftig auf vier Fahrzeuge reduziert werden.

Zwei Standorte werden wegen der geografischen Lage mit zum Teil weiten Anfahrtswegen jedoch auch in Zukunft erforderlich sein, da von einem einzigen zentralen Feuerwehrhaus aus die notwenigen Einsatzzeiten nicht für alle Ortschaften gewährleistet werden können.

Der Gemeinderat nahm das Konzept, das von Feuerwehrkommandant Jörg und seinem Stellvertreter, Joachim Hägele, vorgestellt wurde, zustimmend zur Kenntnis.

 

Antrag des BC Marktlustenau zur Überlassung einer Fläche beim Wertstoffhof zur Einrichtung eines Spielplatzes

Auf Antrag des BC Marktlustenau beschloss der Gemeinderat, dem Sportverein eine Fläche beim Wertstoffhof Marktlustenau (gegenüber dem Vereinsheim) für den Bau eines Spielplatzes zu überlassen.

 

Vorstellung des Entwurfs zur Abrundungssatzung Rudolfsberg 2006

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für die Abrundungssatzung Rudolfsberg gefasst. Die Satzung dient dazu, die Abgrenzung Außenbereich / Innenbereich für Rudolfsberg verbindlich festzulegen. Der Entwurf der Abrundungssatzung mit den geplanten bauordnungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften wurde vom Gemeinderat festgestellt und der Auslegungsbeschluss gefasst.

 

Bauanträge:

a) Errichtung einer Einzäunung auf den Flurstücken 1565 und 1566 in Mariäkappel

b) Errichtung einer Lagerhalle für Strohballen auf dem Flst. 870 in Marktlustenau

Der Gemeinderat stimmte zu, das gemeindliche Einvernehmen sowohl zu der Einzäunung einer Schafweide bei Mariäkappel als auch zum Bau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle bei Marktlustenau herzustellen.

 

Ausgabe von Hygiene-Sets an Hundehalter

Nachdem seit Jahren immer wieder Klagen über Hundekot auf Gehwegen, Grünstreifen oder auf privaten Grundstücken eingehen, und die zahlreichen Hinweise auf die Rechtslage im Mitteilungsblatt offensichtlich recht wenig bewirkten, soll nun versucht werden, dieses Problem auf andere Art anzugehen: Der Gemeinderat stimmte zu, dass in den nächsten Wochen allen Hundehaltern „Hygiene-Sets“, bestehend aus Hundekotbeuteln und einer Greifzange, kostenlos zugeschickt werden, und zukünftig jeweils mit der Hundemarke ein weiterer Block Hundekotbeutel ausgegeben werden. Mit diesen Hundekotbeuteln können die Häufchen ohne großen Aufwand hygienisch entsorgt werden.

Der Aufwand für die Gemeindekasse beläuft sich auf ca. 1.500 Euro.

Nach einem Jahr, wenn absehbar ist, ob sich eine Verbesserung eingestellt hat, wird über die Fortführung dieser Maßnahme entschieden.

 

Anträge auf Überlassung von Gemeindeflächen

a) Motorfahrerclub Crailsheim e.V.

b) MiniCarClub Crailsheim e.V.

Der Motorfahrerclub Crailsheim ist auf der Suche nach einer Motocross-Strecke, wofür evtl. ein Grundstück der Gemeinde in der Nähe des Ruhweihers geeignet wäre.

Der MiniCarClub Crailsheim sucht ein Gelände für den Bau von Strecken für ferngesteuerte Modellautos und eines Vereinsheims. Hier käme evtl. eine Fläche neben dem Hundesportplatz in Frage.

In beiden Fällen gab es zwar Bedenken wegen des zu erwartenden Lärms. Jedoch sollten die Anträge nicht von vornherein abgelehnt werden. Der Gemeinderat beschloss, vor einer Entscheidung zunächst alle Beteiligten / Betroffenen (Anwohner, Angelsportverein, Hundesportverein, verschiedene Behörden) anzuhören.

 

Bürgerversammlungen im Jahr 2006

Auf Antrag von Bürgermeister Robert Fischer setzte der Gemeinderat vier Bürgerversammlungen, die voraussichtlich im Mai in Waldtann, Haselhof, Marktlustenau und Schönbronn stattfinden sollen, fest. In den Versammlungen sollen die Bürger neben der allgemeinen und finanziellen Entwicklung der Gemeinde insbesondere auch über die Themen Schule und Feuerwehr informiert werden

 

Ergebnisse der Verkehrsschau vom 5. April 2006

Der Vorsitzenden berichtete dem Gemeinderat über die Ergebnisse der kürzlich durchgeführten Verkehrsschau. Das Gremium, bestehend aus Vertretern des Landratsamts Schwäbisch Hall und der Polizei, besichtigte mehrere Punkte.

In Rudolfsberg wurden die Einmündungsbereiche in die L 1066 begutachtet. Hier wird – da es in diesem Bereich auch eine Bushaltestelle gibt – auf der L 1066 die Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h begrenzt. In der Ortsdurchfahrt Rudolfsberg, wo über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wurde, kam das Gremium zu dem Schluss, dass hier angesichts der Bedeutung der Straße (kein Durchgangsverkehr, nur Anliegerverkehr) der Aufwand für evtl. mögliche bauliche Veränderungen zum Zweck der Geschwindigkeitsreduzierung nicht vertretbar wäre.

An der Ortseinfahrt Mariäkappel (aus Richtung Crailsheim), wo ebenfalls über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wurde, soll als „optische Bremse“ das Symbol 50 km auf der Fahrbahn angebracht werden, und die dort bestehende Fahrbahnverengung wird mit Warnbaken hervorgehoben. Darüber hinaus werden dort nun häufiger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.

Zwischen Haselhof und Mariäkappel wird ebenfalls kurz vor Mariäkappel das Symbol 50 km auf der Fahrbahn angebracht.

Auch an der Ortseinfahrt Leukershausen wird häufig flott gefahren. Hier wird das Ortsschild um ca. 30 m Richtung Haselhof versetzt, und zur besseren Sichtbarkeit beidseitig der Fahrbahn angebracht.