<typohead type="3">Stellungnahme zum Fortschreibungs­entwurf des Regionalplanes 2020 des Regionalverbandes Heilbronn - Franken</typohead>

Der Regionalverband Heilbronn-Franken, der aus der Stadt und dem Landkreis Heilbronn, dem Hohenlohekreis, dem Main-Tauber-Kreis und dem Landkreis Schwäbisch Hall besteht, ist derzeit dabei, den Regionalplan 1995 durch eine Fortschreibung des Regionalplanes (Regionalplan 2020) zu ersetzen.

Die Regionalpläne sind jeweils Grundlage für die auf Gemeindeebene zu erstellenden Flächennutzungspläne. Nach den Festlegungen im Regionalplan richtet es sich beispielsweise, wie viel Bau- und Gewerbeland die einzelnen Gemeinden ausweisen dürfen (etwa nur für den Eigenbedarf der Bevölkerung, oder darüber hinaus). Das Gebiet der Region Heilbronn-Franken umfasst 4764 km³, auf denen 884.000 Einwohner leben. Aufgrund des großen Gebiets ist die Planungstiefe nicht allzu groß; im Regionalplan sind beispielsweise die „Entwicklungs­achsen“ dargestellt, die Siedlungs­schwerpunkte, die Klein-, Unter-, Mittel-, Oberzentren; die Flächen für die Landwirtschaft, Erholungsgebiete, Landschaftsschutz / FFH-Gebiete, usw.

Im nun vorliegenden Entwurf ergeben sich für den Bereich der Gemeinde Kreßberg keine großen Änderungen. Neben den feststellenden Darstellungen der Landschaftsschutz- / FFH-Gebiete, Waldflächen, Flächen für die Landwirtschaft usw. ist das Gebiet als „Gebiet für Erholung“ vorgesehen. Wie schon im geltenden Plan, ist Kreßberg als „Kleinzentrum“ ausgewiesen. Dadurch können über den reinen Eigenbedarf hinaus Flächen für eine verstärkte Siedlungstätigkeit ausgewiesen werden, was zu begrüßen ist.

Der Entwurf des Regionalplans 2020 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen, Anregungen oder Bedenken wurden nicht vorgebracht.

Anhörung der Träger öffentlicher Belange zur Vorplanung des Ausbaus der Kreisstraße 2650 zwischen Bergbronn und Schönbronn

Bürgermeister Robert Fischer berichtet, dass die Gemeinde im August vom Landratsamt den Vorentwurf der Planung für den Ausbau der K 2650 zwischen Bergbronn und Schönbronn erhalten hat. Der Ausbau ist für das Jahr 2006 geplant. Nachdem die Gemeinde den Ausbau schon seit Langem fordert, ist dies sehr erfreulich. Die Straße soll auf eine Breite von 5,50 m mit beidseitig je 1 m Bankett ausgebaut, und dabei an einigen Stellen etwas begradigt werden. Für die Baumaßnahme mit Ausgleichmaßnahmen hat der Kreis 800.000 € angesetzt.

Die Ausbauplanung wurde vom Gemeinderat begrüßt.

Im Zuge der weiteren Planung sollte allerdings versucht werden, entweder einen Teilausbau der zukünftigen Ortsumgehung Bergbronn zu erreichen, oder zumindest eine Zufahrt von der Kreisstraße zur L 2218 durch das Gewerbegebiet, da die derzeitige Einmündung der Kreisstraße in die Landesstraße in Bergbronn für LKW sehr eng ist.

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur Umnutzung eines Fahrsilos zum Halten von 30 zusätzlichen Rindern in Halden

In Halden wurde die Umnutzung eines dreiteiligen überdachten Fahrsilos in einen Bullenmaststall für 30 Tiere (als Tretmiststall) mit Festmistlager beantragt. Auf dem Hof werden bereits 300 Tiere gehalten (220 Rinder und 80 Kälber), für die Haltung von weiteren 30 Tieren ist eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich.

Da gegen das Vorhaben seitens der Gemeinde keine Bedenken bestehen, wurde das Einvernehmen zu der Genehmigung der Umnutzung und zu der immissionsschutzrechtlichen Erlaubnis zum Aufstocken des Viehbestandes um 30 Tiere hergestellt.

Ersatzbeschaffung für die seit 1999 im Einsatz befindliche Hard- und Software der Gemeindeverwaltung

Die EDV-Anlage des Rathauses Waldtann ist inzwischen sechs Jahre alt. Seit einem Jahr ist der Leasing-Vertrag ausgelaufen, die Programme und Geräte gehören nun der Gemeinde, und es fallen keine laufenden Kosten mehr an. Eigentlich war geplant, diese Anlage so noch einige Zeit zu nutzen, was eine große Einsparung bedeutet hätte.

Jedoch zeigte sich nun, dass es bei Updates der benutzten Programme, oder wenn neue EDV-Programme aufgespielt werden müssen, Probleme mit der veralteten Hard- und Software gibt, da teilweise die PCs nicht leistungsfähig genug sind, oder die Programme nicht kompatibel sind.

Daher wurden nun Angebote für 11 PCs und die notwendige Software eingeholt.

Die Bildschirme, die vorhanden sind, können weiterhin benutzt werden, und auch der Server, der vor 2 Jahren erneuert werden musste, kann weiterverwendet werden.

Zusammen mit der Installation der Anlage werden für die neue EDV-Anlage Kosten von rund 22.000 € (brutto) anfallen. Dies entspricht einer Leasing-Rate von knapp 500 € monatlich. Für die bisherige Anlage hatten die Leasingraten rund 1.000 € monatlich betragen.

Da die Angebote noch genauer geprüft werden müssen, und über die genaue Ausstattung noch entschieden werden muss, und da angesichts der Schnelllebigkeit im EDV-Bereich eine gewisse Flexibilität notwendig ist, ermächtigte der Gemeinderat die Gemeindeverwaltung, die neue EDV-Ausstattung mit einem Gesamtaufwand von bis zu 22.000 € (dies entspricht Leasing-Raten von rund 500 € monatlich) zu beschaffen.

Bericht zum Verlauf der Freibadsaison 2005

Nachdem die Badesaison zunächst sehr gut begann (im Mai waren bereits 3632 Besucher im Freibad, und auch der Juni war mit 8367 Besuchern noch gut besucht), nahm im Juli und August die Besucherzahl wegen des schlechten Wetters stark ab. Im Juli kamen nur 6343 Badegäste, und im August, dem normalerweise besten Bademonat, waren es nur noch 2330 Besucher. Erst Anfang September, als das Wetter nochmals außergewöhnlich warm wurde, wurden in den ersten eineinhalb Wochen – ehe das Freibad am Wochenende schloss - noch 2357 Badegäste gezählt. insgesamt war die Besucherzahl 2005 nach den Worten des Fachbeamten, Otto Schwarz, enttäuschend; mit 23.029 lag sie noch unter der Besucherzahl 2004. Der langjährige Durchschnitt liegt bei 25.700 Besuchern. Die Zahl der verkauften Jahreskarten entsprach mit 231 der Vorjahreszahl, nur bei den Familienjahreskarten ging die Zahl zurück.

Nachdem die beiden Bademeister Thomas Lochner und Hermann Höneise vor einigen Jahren bereits die Beckenabdeckung gebaut haben, haben sie nun vor Saisonbeginn in Eigenleistung Solarschläuche für die Brauchwassererwärmung auf dem Freibaddach verlegt, so dass für die Erwärmung des Duschwassers kaum noch Strom gebraucht wurde. So konnte dank der sehr engagierten Arbeit der beiden Bademeister erneut eine erhebliche Energieeinsparung von 8.000 kWh erreicht werden. Die Materialkosten von rund 1.000 € wurden bereits wieder eingespart.

Doch trotz aller Sparbemühungen wird das Freibad nie kostendeckend zu betreiben sein. Dennoch sollte nach Ansicht von Bürgermeister Robert Fischer am Freibad als einziger freiwilliger Leistung der Gemeinde auch in den nächsten Jahren festgehalten werden.

Sonstiges und Unvorhergesehenes

Der Vorsitzende gab den in der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.09.2005 zur geplanten Windenergieanlage auf dem Streuberg gefassten Beschluss bekannt, der mittlerweile auch im Mitteilungsblatt veröffentlicht wurde.

Der Fachbeamte für das Finanzwesen, Otto Schwarz, berichtete, dass das Ausbaggern des Schönweihers– trotz des durchwachsenen Sommers mit häufigem Regen - nun abgeschlossen werden konnte. Es ist lediglich noch ein neuer Schieber erforderlich, der aus Edelstahl angefertigt wird, und ein neues Gitter am Mönch.

Dass die im Haushaltsplan angesetzten 20.000 € für diese Maßnahme nicht ausreichen würden, war bereits klar gewesen. Nach einem Komplettangebot wäre für das Ausbaggern von 20.000 m³ Schlamm mit 120.000 € zu rechnen gewesen. Daraufhin wurde mit der Firma Herz Stundenabrechnung vereinbart, und der ausgebaggerte Schlamm an umliegende Landwirte abgegeben. So entstanden nun Kosten von 60.000 €, und es wurden ca. 25.000 m³ Schlamm ausgebaggert.