Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16.05.2011

 

Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans und Einrichtung einer Kinderkrippe im Kindergarten Haselhof

Vor der Sitzung besichtigten die Gemeinderäte alle drei Kindergärten, um sich ein Bild von der derzeitigen Betreuungssituation zu machen.

Die Kindergartenbedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr sah eigentlich noch keine Kleinkindbetreuung in einer Krippe vor, jedoch zeigen die immer häufigeren Nachfragen nach Betreuungsmöglichkeiten für kleine Kinder, dass der Bedarf steigt. Momentan gibt es das Angebot, Zweijährige in den Kindergärten mit aufzunehmen, wenn genügend freie Plätze vorhanden sind; derzeit besuchen 5 Zweijährige Kinder die Gemeindekindergärten.

Ab 2013 muss spätestens ein Betreuungsangebot für Kinder ab einem Jahr gemacht werden, da es ab dann einen Rechtsanspruch gibt.

Da derzeit der Kindergarten Haselhof energetisch saniert wird, und Haselhof der am besten geeignete Standort für die Kleinkindbetreuung ist (sowohl von der Bevölkerungsstruktur her als auch von den baulichen Gegebenheiten), soll nun – parallel zu den Sanierungsarbeiten - durch einen geringfügigen Umbau und die Einbeziehung der ehemaligen Verwaltungsstelle eine Kinderkrippe mit 10 Plätzen geschaffen werden. Der Kindergarten-Bedarfsplan wurde insoweit geändert. Zu Beginn des Kindergartenjahres wird die Krippe zwar noch nicht starten können, die Maßnahme soll jedoch so schnell wie möglich in Angriff genommen werden.

 

Vergabe der Malerarbeiten für die Außenfassade des Rathauses

Am Rathaus Waldtann zeigen sich nun - 18 Jahre nach dem Bau – erste „Alterserscheinungen“; der Anstrich ist stellenweise fleckig und vermoost, erste Risse sind zu sehen. Ehe die Schäden größer werden, sollte daher die Fassade neu grundiert und gestrichen werden. Der Farbton bleibt wie bisher.

Drei einheimische Malerbetriebe wurden um Angebote gebeten; das günstigste kam von Friedrich Bender mit 19.571,93 € (einschließlich Gerüst). Der Auftrag wurde einstimmig an den Malerbetrieb Bender vergeben.

 

Dammsanierung am Moosweiher und am Wörsingerweiher

Durch Biberschäden und Unterspülungen sind die Dämme des Moosweihers (bei Oberstelzhausen) und des Wörsinger Weiher (im Landschaftsschutzgebiet Trutenbachtal) dringend sanierungsbedürftig. Der Wörsinger Weiher ist zwar in Privatbesitz, jedoch gehört der Damm, über den auch ein Weg verläuft, der Gemeinde.

Die Dämme müssen neu profiliert werden, und werden anschließend mit einer Grobsteinschüttung vor neuen Biberschäden geschützt.

Die Sanierungskosten werden auf 14.756,00 € für den Moosweiher und auf 7.073,36 € für den Wörsingerweiher geschätzt. Zuschüsse gibt es höchstens für die Materialkosten; die Baggerstunden, die den Großteil der Sanierungskosten ausmachen, werden nicht bezuschusst.

Die Weiher sind bereits abgelassen. Der Vorsitzende regte an, bei dieser Gelegenheit auch gleich den angesammelten Schlamm aus dem Moosweiher abzubaggern – hierfür fallen voraussichtlich nochmals 5.000 € an, aber dann wäre der Weiher wieder für Jahrzehnte in Ordnung. Der Gemeinderat stimmte den Dammsanierungen und dem Ausbaggern des Moosweihers einstimmig zu.

 

Vergabe der Kanalsanierung Waldtann und Marktlustenau im Inlinerverfahren

Entsprechend der Eigenkontrollverordnung wurden in der Vergangenheit sämtliche Kanalstrecken auf Schäden untersucht, jetzt müssen die festgestellten Schäden nach und nach abgearbeitet werden. Das Ingenieurbüro Grimm hat nun eine größere Tranche aus­geschrieben: sämtliche Schäden in den Ortschaften Waldtann und Marktlustenau, die im „Inlinerverfahren“ behoben werden können. Inlinerverfahren bedeutet, dass mittels Kanalroboter ein Schlauch eingezogen wird, der die Kanäle von innen abdichtet. Dieses Verfahren kann bei kleineren Schäden (Risse und fehlerhafte Hausanschlüsse) angewandt werden.

Die ausgeschriebenen Arbeiten haben einen Umfang von rund 300.000 €, da sehr viele schadhafte Stellen festgestellt wurden. An der Ausschreibung wurden vier Spezialfirmen beteiligt. Allerdings lagen wegen des um eine Woche vorgezogenen Sitzungstermins die Angebote noch nicht vor. Der Gemeinderat beauftragte die Gemeindeverwaltung, den Auftrag nach Prüfung der Angebote an die günstigste Firma zu vergeben.

Erst in einem zweiten Schritt werden dann hinterher die größeren Schäden, die in offener Bauweise behoben werden müssen, ausgeschrieben.

 

Auftragsvergabe zur Sanierung der Abwasserpumpwerke

Der elektrotechnische Teil der Abwasserpumpwerke wurde 2008 bereits saniert. Nun steht noch der „mechanische“ Teil zur Sanierung an: verzinkte Teile wie Rohre, Abdeckungen und Ketten, die teilweise vor 30 Jahren eingebaut wurden, sind teilweise stark verrostet und müssen ersetzt werden. Dabei soll nun Edelstahl verwendet werden. Die Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben, das günstigste Angebot kam von der Firma Hüftle, mit der die Gemeinde in der Vergangenheit stets gute Erfahrungen gemacht hat. Die Sanierungskosten werden insgesamt rd. 48.700 € betragen.

Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Arbeiten an die Firma Hüftle zu

 

Sanierungs- und Ausbesserungsarbeiten an Gemeindestraßen

Die Gemeindeverbindungsstraßen von der L 1066 nach Waidmannsberg, von der L 2218 nach Gaisbühl und von der K 2654 nach Asbach sind in schlechtem Zustand. Bei den Straßen nach Waidmannsberg und nach Gaisbühl reicht eine „Oberflächenbehandlung“ aus; die Straße nach Asbach hat jedoch stärkere Verdrückungen und muss asphaltiert werden. Die Arbeiten mit einem Umfang von 44.500 € wurden an die Firma Hähnlein vergeben.

 

Ergänzende Maßnahmen zum Bienenkonzept im Zuge des Flurneuordnungs­verfahrens Mariäkappel-Leukershausen

Im Zuge des Flurneuordnungsverfahrens sollen noch einige „Bienenweiden“ angelegt werden (etwa Blumenwieseneinsaat an verschiedenen Böschungen und Straßenrändern, sowie Anpflanzung einiger Speierlinge). Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass die anschließende Pflege von der Gemeinde übernommen wird.

 

Belegung des Friedhofs Waldtann

Der vorsitzende stellte dem Gemeinderat den Belegungsplan für den neuen Teil des Friedhofs Waldtann vor.

 

Verschiedenes

Der Vorsitzende berichtete, dass die Telekom voraussichtlich mangels Umsatz die Telefonzelle in Marktlustenau abbauen wird.

 

Bürgerfragestunde

Ein Bürger regte an, dass die Gemeinde bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude eine Vorreiterrolle spiele solle. Der Vorsitzende erklärte, dass dies nach und nach – soweit dies finanziell möglich ist – erledigt wird; letztes Jahr wurde beispielsweise der Kindergarten Marktlustenau und dieses Jahr wird der Kindergarten Haselhof saniert.