Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 20. April 2015
Prioritätenliste zur Verbesserung der Bandbreite bei Internetzugängen
Das Internet gehört mehr und mehr zum täglichen Leben, eine gute Anbindung wird immer wichtiger. Daher hat die Gemeinde bereits 2011/12 eine Studie zur Breitbandversorgung bei der Firma Geodata in Auftrag gegeben, die seither beispielsweise bei Kanalisations- oder Wasserleitungsbaumaßnahmen zugrunde gelegt wurde, um zu entscheiden, wo die Mitverlegung von Leerrohren sinnvoll ist.
Die Entwicklung in diesem Bereich ist weiterhin sehr dynamisch, was sich auch an den Initiativen und Förderprogrammen von Bund und Land zeigt. Die Fördermöglichkeiten wurden in letzter Zeit verbessert, daher hat die Gemeinde das Breitbandkonzept von der Firma Geodata fortschreiben lassen. Herr Burger von der Firma Geodata war in der Sitzung anwesend und erläuterte das Ergebnis seiner Untersuchungen.
In einigen Bereichen ist die Internetversorgung bereits jetzt über Kabel BW ausreichend gewährleistet, dort besteht kein Handlungsbedarf und keine Fördermöglichkeit. Dies sind Mariäkappel/Haselhof, Wüstenau, Leukershausen, Marktlustenau (bis auf den südlichen Ortsteil) und Waldtann. Bei Mariäkappel muss noch mit der Kabel BW geklärt werden, ob auch das Neubaugebiet „Obere Schanze“ versorgt wird, andernfalls müsste die Gemeinde Leitungen oder zumindest Leerrohre für das Neubaugebiet verlegen.
In allen anderen Ortsteilen besteht Handlungsbedarf.
Bei der Verbesserung der Breitbandversorgung gibt es zwei Varianten – „FTTC“-Ausbau (= Kabelverzweiger-Ausbau), d.h. dort können bereits vorhandene Kabelverzweiger aufgerüstet, und die vorhandenen Kupferkabel verwendet werden. Lediglich bis zum Kabelverteiler geht dann eine Glasfaserleitung. Dies ist die kostengünstigere Variante. Die Leistungsfähigkeit der Kupferkabel geht bis maximal 50 Mbit/s. Die zweite Variante nennt sich „FTTB“-Ausbau. Dabei werden unter erheblichem Aufwand (Tiefbauarbeiten) Glasfaserkabel in jedes Haus verlegt. Naturgemäß ist dies erheblich teurer, aber auch zukunftssicher, da die Leistungsfähigkeit der Glasfaserkabel theoretisch unbegrenzt ist.
Die FTTC-Ausbaumöglichkeit bestünde bei Bergbronn (wobei zu überlegen ist, ob für das Gewerbegebiet nicht die leistungsfähigere FTTB-Variante sinnvoll wäre), sowie für Marktlustenau (südl. Ortsteil) und Bergertshofen. Für die übrigen Ortsteile, wo keine Kabelverzweiger vorhanden sind, käme nur der teurere FTTB-Ausbau infrage. Dabei reichen die prognostizierten Kosten je Gebäude – je nach Ortsgröße, Leitungslänge, und abhängig davon ob bereits Leerrohre vorhanden sind, oder nicht, von 1875 € (Schwarzenhorb) bis 39.143 € (in Gaisbühl).
Der Vorsitzende erklärt, dass zunächst die Höhe der möglichen Bezuschussung geklärt werden soll. Anschließend, wenn feststeht, welche Kosten auf die Gemeinde zukommen, soll eine Prioritätenliste aufgestellt werden, die je nach Finanzlage nach und nach abgearbeitet wird.
Vergabe der Gewerke Rohbau, Holzbau und Verglasung für den Umbau des Kinderhauses Haselhof
Architekt Weinrich ruft den Gemeinderäten zunächst nochmals kurz die Gesamtplanung für den Kindergarten-Umbau in Erinnerung. Die Krippe soll um eine Gruppe erweitert werden, und kann dann 20 Plätze für Unter-3-Jährige bieten. Der Kindergarten selbst wird so umgebaut, dass dort Ganztagesbetreuung angeboten werden kann.
Die ersten Gewerke für den Umbau des Kindergartens wurden kürzlich ausgeschrieben. Für das Gewerk Rohbau (Erd-, Abbruch- und Betonbauarbeiten) gingen vier Angebote ein, das günstigste kam von der Firma Eisen Bau in Dinkelsbühl mit 77.308 € (brutto). Bei den Holzbauarbeiten sind drei Angebote eingegangen, hier ist die Firma Krauß aus Leutershausen mit 167.911 € an günstigsten, und für die Verglasung (Kunststoff-Fenster und Sonnenschutz) liegen drei Angebote vor, am günstigsten ist das der Firma Karl, Hellenbach. Die Arbeiten wurden jeweils an die günstigsten Bieter vergeben.
Die bisher vergebenen Arbeiten liegen geringfügig unter den Kostenberechnungen des Architekten.
Neukalkulation der Bestattungsgebühren; Änderung der Bestattungsgebührenordnung
In den Kreßberger Friedhöfen wurden in den letzten Jahren immer wieder Verbesserungen und Sanierungsarbeiten vorgenommen (etwa Wege erneuert, Leichenhallen saniert), und auch der laufende Unterhalt der großen Flächen (Pflege, Mähen, Schneeräumen der Wege) verursacht ständig hohe Kosten. Dadurch, dass es in Kreßberg fünf Friedhöfe und fünf Leichenhallen gibt, ist der Unterhaltungsaufwand im Friedhofswesen sehr hoch. Die durch die Bestattungen eingenommenen Gebühren decken die Kosten bei weitem nicht ab.
Die Friedhöfe sind eine kostenrechnende Einrichtung, d.h., grundsätzlich sollen die angefallenen Kosten über die Gebühren abgedeckt werden. Der Kostendeckungsgrad lag in den letzten Jahren aber nur bei rund 50 %. Die letzte Erhöhung der Bestattungsgebühren liegt bereits über fünf Jahre zurück. Der Abmangel betrug in den letzten Jahren über 100.000 €.
Da die Gemeinde Ausgleichstock-Mittel beantragt hat, hat das Regierungspräsidium darauf hingewiesen, dass diese Investitionshilfen nur in voller Höhe bewilligt werden können, wenn die Gemeinde ihre eigenen Einnahmemöglichkeiten ausschöpft, d.h., den Kostendeckungsgrad deutlich erhöht. Daher müssen die Bestattungsgebühren neu kalkuliert werden.
Die sinkenden Einnahmen sind einerseits durch die schwankende Zahl an Beerdigungen, aber auch durch den stark angestiegenen Anteil von Bestattungen in Urnengräbern zu erklären – die Gebühren für Urnengräber sind deutlich niedriger, als die für Erdbestattungen. Daher fällt auch bei den Urnengräbern nun der Anstieg deutlicher aus, als bei den anderen Gräbern.
Der Fachbeamte für das Finanzwesen Otto Schwarz erläuterte den Gemeinderäten die Kalkulation der neuen Gebühren. Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung der Gebühren wie vorgeschlagen zu.
Die neuen Bestattungsgebühren im Einzelnen sind in diesem Mitteilungsblatt unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ abgedruckt.
Vergabe zur Installation der Wassermengenmessung auf der Kläranlage Bergbronn
Die Kläranlage Bergbronn ist seit 1986/86 in Betrieb. In den letzten Jahren gab es öfters Probleme mit der Wassermengen-Messung. Die vorhandene Technik ist auch nicht mehr zeitgemäß. Daher soll ein Umbau (Schacht zwischen den beiden Becken und Einbau eines Durchflussmengenmessers) vorgenommen werden. Soweit die Arbeiten nicht vom Bauhof erledigt werden können, wurden sie ausgeschrieben. Von den zwei Angeboten, die eingingen, war das der Firma Hüftle, Neuenstein, mit einer Angebotssumme von 17.793 € das günstigere. Der Auftrag wurde daher an die Firma Hüftle vergeben. Da aus dem Jahr 2014 noch ein Haushaltsausgaberest besteht, wird das laufende Haushaltsjahr nicht mit dieser Ausgabe belastet.
Maßnahmen zur Verringerung der übermäßigen Beanspruchung von Feldwegen im Gemeindegebiet
Die Gemeinde Kreßberg verfügt durch die verschiedenen Flurneuordnungsverfahren, die bereits durchgeführt wurden, über ein gutes Feldwegenetz, auch mit zahlreichen geteerten Feldwegen. Die Wege werden ständig durch Sanierungsmaßnahmen in einem guten Zustand erhalten.
Die Wege sind in der Regel für eine Achslast von 5 t gebaut worden. In letzter Zeit sind aber zunehmend Fahrzeuge unterwegs, die weitaus schwerer sind. Da die Fahrzeuge auch immer breiter werden, muss das Bankett befahren werden, das dafür nicht ausgelegt ist. Auch werden immer weitere Wege zurückgelegt, da die landwirtschaftlichen Betriebe weniger, aber größer werden. Dies zeigt sich am Zustand der Wege, die immer schneller Schäden (Verdrückungen) aufweisen, der Sanierungsbedarf steigt ständig.
Die Tendenz zu größeren Maschinen ist durch die Umstrukturierung in der Landwirtschaft und durch die Rahmenbedingungen, die den Landwirten vorgegeben sind, bedingt – wenn beispielsweise der Zeitraum, in dem Gülle ausgebracht werden darf, sehr eingeschränkt ist, werden große Fässer benötigt, um dies zu bewerkstelligen. Daher wird man es nicht verhindern können, dass die Wege mit Maschinen und Fahrzeugen befahren werden, für die sie nicht ausgelegt sind. Die Wege wurden auch teilweise so gebaut, dass diese anstelle der öffentlichen Straßen befahren werden können, um das Straßennetz zu entlasten, doch bei den heutigen Fahrzeuggewichten sind sie dieser Belastung nicht gewachsen.
Ein Beschluss zu dieser Thematik wurde nicht gefasst, der Vorsitzende wollte die Gemeinderäte lediglich anregen, sich Gedanken zu machen, wie dieses Problem eingedämmt werden kann. Beispielweise, indem nur noch landwirtschaftlicher Anliegerverkehr erlaubt wird, und das Feldwegenetz auf dem schnellsten Weg wieder verlassen werden muss – dies müsste dann aber auch überwacht werden. Bei ständig steigenden Sanierungskosten müsste evtl. auch über eine Anhebung der Grundsteuer A (für landwirtschaftliche Grundstücke) nachgedacht werden.
Verlängerung des Fischereipachtvertrags für den Unteren Weiher
Der Untere Weiher bei Waldtann ist seit Jahrzehnten an die Familie Schumm verpachtet. Nachdem der Weiher stets sehr gut gepflegt und unterhalten wird, stimmte der Gemeinderat zu, den Weiher auch für die kommenden 12 Jahre (das ist die übliche Laufzeit für einen Fischereipachtvertrag) an Jürgen Schumm zu verpachten.
Sonstiges
- Termine:
Der Vorsitzende wies auf das Konzert der Kreßberger Chöre hin, das am 09. Mai stattfindet.
Gemeinderat Ammon lud zum 1.-Mai-Fest im Tempelhof ein.
- Verschuldung
Bürgermeister Robert Fischer gab eine Übersicht der Verschuldung der Gemeinden in Landkreis Schwäbisch Hall bekannt. Kreßberg steht mit seiner pro-Kopf-Verschuldung von nur 592 € ganz gut da, an zehnter Stelle von 30 Kommunen.
- Freibad Bergertshofen
GOAR Schwarz berichtete, dass für das Freibad ein neues Spielgerät beschafft wurde, und dass zwei feststehende Markisen als Schattenspender beim Kinderplanschbecken aufgestellt wurden. Die Freibaderöffnung wird voraussichtlich – wenn das Wetter es erlaubt – an Christi Himmelfahrt (14.05.) sein.
- Jagdverpachtungsrunde 2015
Zur Jagdverpachtung gab der Vorsitzende bekannt, dass nun bis auf ein Revier (Marktlustenau I a) alle Jagdreviere verpachtet werden konnten.
Die Jagd Leukershausen wurde wieder an Prof. Stefan Thorban, München, verpachtet.
Der Nordteil der Jagd Leukershausen wurde abgetrennt (jetzt: Jagdrevier Selgenstadt), Pächter sind Rudolf Ehret, Bernd Ehret und Frank Ehret, Satteldorf-Beeghof.
Die Jagd Mariäkappel I wurde an Johannes Wopfner, Crailsheim, verpachtet
Marktlustenau I a) ist noch nicht verpachtet, der Jagdbogen wird bis auf weiteres vom bisherigen Pächter Karl Schneider aus Marktlustenau bejagt.
Den Jagdbogen Marktlustenau I b) hat der bisherige Pächter Karl Hornung weiterhin gepachtet.
Das Revier Marktlustenau II hat einen neuen Pächter, Matthias Weinrich aus Crailsheim.
Bei Waldtann hat sich keine Änderung ergeben, der Jagdpachtvertrag mit den Waldtanner Jägern läuft noch bis 2021.
Der Jagdbogen Bergertshofen / Stelzhausen existiert nicht mehr, der Nordteil gehört nun zur Jagd Leukershausen, der Teil südlich der Kreßberger Hau gehört zur Jagd Marktlustenau I a).