Finanzzwischenbericht

Der Fachbeamte für das Finanzwesen, Otto Schwarz, berichtete dem Gemeinderat über den bisherigen Verlauf des Haushaltsjahres 2007, der bisher sehr positiv war: es gab erhebliche Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (zusammen 125.000 € über dem Planansatz). Die Steuer- und Gebühreneinnahmen liegen bisher im Rahmen, nur beim Wasser und Abwasser gibt es Mindereinnahmen, da immer weniger Wasser verbraucht wird. Bei der Gewerbesteuer gibt es noch eine gewisse Unsicherheit, denn falls es zum Jahresende noch bei einem größeren Gewerbebetrieb zu einer Änderung kommt, kann sich noch eine erhebliche Abweichung nach oben oder unten ergeben.

Durch die gute Einnahmesituation konnten seit Beginn des Haushaltsjahres schon Unterhaltungsmaßnahmen in einem Umfang von 270.000 € durchgeführt werden. Beispielsweise wurden die Fenster am Grundschultrakt der Schule am Kreßberg erneuert, alle Kindergärten wurden (teils innen, teils außen) gestrichen, neben der routinemäßigen Feldwegunterhaltung wurden die Straße in Halden und der Weg nach Sixenhof mit neuem Belag versehen, das Dach der Leichenhalle Marktlustenau musste wegen Undichtig­keit außerplanmäßig saniert werden. Strengere Vorschriften (Stichwort Explosionsschutz) führten zu erheblichen Kosten bei der Abwasserentsorgung, da alle Pumpwerke nachgerüstet werden mussten, und der Brunnen des Freibads, dessen Schüttung im letzten Jahr nachgelassen hatte, wurde vor Beginn der Freibadsaison saniert.

Da nicht alle Maßnahmen veranschlagt waren, kam es zu außer- und überplanmäßigen Ausgaben von rund 100.000 € im Verwaltungshaushalt.

Im Vermögenshaushalt gab es ebenfalls Mehrausgaben von rund 100.000 €, und zwar durch einen unvorhergese­henen Grundstückskauf im Rahmen einer Zwangsversteigerung. Zum Ausgleich wurde die Sanierungsmaßnahme Kläranlage Gaisbühl auf das kommende Jahr verschoben. Außerdem brachte der Verkauf des Farrenstallgebäudes und einiger Bauplätze zusätzliche Einnahmen.

Die Kreditermächtigung (genehmigt sind 230.000 €) muss voraussichtlich nicht in voller Hohe in Anspruch genommen werden. Falls nicht noch überplanmäßige Ausgaben anfallen, reichen voraussichtlich 130.000 € aus.

Wenn auch dieses Jahr kein Überschuss zu erwarten ist, kann man mit dem Verlauf des Haushaltsjahres sehr zufrieden sein. Die Vorgabe „keine Neuverschuldung“ konnte in Kreßberg schon in den beiden letzten Jahren erreicht werden, und auch dieses Jahr wird mindestens so viel getilgt, wie an neuen Schulden aufgenommen werden muss.

Bürgermeister Robert Fischer betonte, dass viele der aufgezählten Sanierungsmaßnahmen auf die Sparbemühungen in den letzten Jahren zurückzuführen sind. Der „Sanierungsstau“ muss nun, nachdem die Einnahmen wieder besser „sprudeln“, allmählich abgebaut werden.

Der Verlauf des Haushaltsjahres zeige nach seinen Worten auch, dass die Verwaltung dank des Vertrauens und der Unterstützung des Gemeinderats flexibel handeln kann, und dass notwendige Entscheidungen auch kurzfristig ohne lange Debatten gefällt werden können. Hierfür dankte er dem Gremium ausdrücklich.

Bericht über die Saison 2007 im Waldfreibad Bergertshofen

Nachdem es im letzten Jahr Probleme mit dem Brunnen des Freibads gab (die Schüttung reichte nicht mehr aus), wurde der Brunnen vor Beginn der Saison mit einem Kostenaufwand von rund 16.000 € saniert (vorgesehen waren bis zu 20.000 €). Die benötigte Schüttung wird nun wieder erreicht, jedoch sollte man in nächster Zeit auch noch die Anschaffung einer UV-Bestrahlungsanlage ins Auge fassen.

Das Freibad wurde dieses Jahr am 17. Mai geöffnet, danach war das Wetter noch eine Woche gut. Da jedoch in den folgenden drei Monaten (Juni bis August) sehr schlechtes Wetter mit nur ganz vereinzelten schönen Tagen vorherrschte, lag die Besucherzahl (15.982) um rund 1/3 unter dem langjährigen Durchschnitt. Bei den Jahres- und Familienjahreskarten waren die Verkaufszahlen gut. Die Gebühreneinnahmen insgesamt lagen rund 10.000 € unter dem erwarteten Betrag, der Abmangel liegt anstelle der eingeplanten 120.000 € dieses Jahr bei etwa 130.000 €.

Otto Schwarz betonte, dass dies bestimmt nicht an den Bademeistern lag, die wie immer mit vollem Engagement dabei waren. Auch Bürgermeister Robert Fischer dankte dem Personal und auch der Pächterin der Freibadgaststätte für ihren trotz der widrigen Umstände sehr engagierten Einsatz. Beispielsweise halfen die Bademeister auch bei der Brunnensanierung tatkräftig mit.

Dachsanierung und Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Betriebsgebäude des Waldfreibads Bergertshofen

Nachdem das Well-Eternitdach auf dem Freibad bereits rund 30 Jahre alt ist, und die Lebensdauer dieser Dächer in der Regel nur 25 Jahre beträgt, beschloss der Gemeinderat, das Dach zu sanieren, und mit Stahltrapezblech neu einzudecken. Einschließlich der Entsorgung des Well-Eternits ist mit Kosten von rund 30.000 € zu rechnen. Momentan ist das Dach zwar noch dicht, falls es aber während einer laufenden Freibadsaison zu Problemen käme, und dann schnell saniert werden müsste, wäre dies weit störender.

Außerdem beschloss der Gemeinderat nach ausführlicher Beratung, auf dem Freibaddach eine Photovoltaikanlage installieren zu lassen. Der zu erwartende Ertrag dieser Anlage soll in den folgenden Jahren zur Reduzierung des Abmangels des Freibads verwendet werden. Da die Anschaffung der Anlage mit Kosten von ca. 100.000 € außerplanmäßig erfolgt, muss dann zwar doch die Kredit­ermächtigung (s. Punkt 1) in voller Höhe in Anspruch genommen werden, der Haushalts­ausgleich ist aber dennoch nicht gefährdet. Durch die Anlage mit einer Leistung von 24,15 KW/p kann etwa ein Viertel der im Freibad benötigten Strommenge erzeugt werden.

Errichtung eines Wohnhauses im Außenbereich auf Flst. Nr. 1183 in Schönbronn

Für das geplante Wohnhaus wurde von Landratsamt bereits ein positiver Bauvorbescheid erteilt, und da keine öffentlichen Belange gegen den Bau sprechen, beschloss der Gemeinderat, für die nun beantragte Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Antrag auf einen Betriebskostenzuschuss des Waldorfkindergartens in Crailsheim

Der Gemeinderat hat bereits Anfang des Jahres über diesen Antrag beraten, und damals beschlossen, keinen Betriebskostenzuschuss in der beantragten Höhe, sondern nur einen der Kinderzahl entsprechenden Anteil des Landeszuschusses an den Waldorfkindergarten zu bezahlen. Aufgrund der Gesetzeslage und der vorhandenen Rechtsprechung wurde nun doch ein etwas höherer Betrag, der sich aus der „Verordnung des Kultusministeriums und des Ministeriums für Arbeit und Soziales über die Förderung von Kindertageseinrichtungen mit gemeindeübergreifendem Einzugsgebiet (KiTaGVO)“ ergibt, bewilligt.

Der Gemeindetag Baden-Württemberg möchte ein Gutachten erstellen lassen, um abzuklären, ob es sinnvoll ist, diese Zahlungsverpflichtung durch ein Normenkontrollverfahren anzufechten. Die Gemeinden können sich mit einem Betrag von  900 € an dem Gutachten beteiligen; eine Beteiligung der Gemeinde Kreßberg wurde jedoch wegen Zweifeln an den  Erfolgsaussichten abgelehnt.

Verbesserung der Löschwasserversorgung in der Straße „Im Klingenfeld“ im Gewerbegebiet „Au“ Marktlustenau

Bei der Überprüfung des vorbeugenden Brandschutzes bei einem „Im Klingenfeld“ ansässigen Betrieb hat sich herausgestellt, dass über das Ortsnetz nicht immer die bei einem Brand erforderliche Wassermenge bereitgestellt werden kann. Zwar besteht keine akute Gefahr, da die Feuerwehr anderweitig genügend Löschwasser bereitstellen kann, jedoch sind die Vorgaben momentan nicht erfüllt.

Da die Riesgruppe derzeit am Ortsrand von Marktlustenau eine neue Hauptwasserleitung verlegt, ist zu überlegen, ob von dort aus eine neue, stärkere Leitung zur Lerchenfeldstraße verlegt werden könnte. Eine andere Alternative wäre die Anlegung eines Löschwasser­behälters.

Da bis zur Sitzung noch nicht verbindlich geklärt werden konnte, ob mit der neuen Leitung zur Lerchenfeldstraße (Kosten rund 20.000 €) die Vorgaben erfüllt werden können (es ist noch ein Gespräch mit dem Kreisbrandmeister und der Feuerversicherung erforderlich), wurde eine Entscheidung hierüber vertagt.

Sonstiges / Bekanntgaben:

- Übungsstrecke MC Crailsheim

Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Motorfahrerclub Crailsheim seine Jugendübungs­strecke, die er kürzlich auf der Erddeponie Bergbronn eingerichtet hat, wieder einstellen musste. Aufgrund einer anonymen Anzeige hat das Landratsamt festgestellt, dass es sich hierbei um eine genehmigungspflichtige „Immissionsschutzrechtliche Anlage“ handelt.

Nun wird überlegt, das förmliche Genehmigungsverfahren durchzuführen.

- Fischpachtvertrag für den „Oberen Weiher“

Weiter gab er bekannt, dass der Pachtvertrag für den „Oberen Weiher“ im nächsten März abläuft. Der Gemeinderat stimmte zu, das Gewässer zu den gleichen Konditionen, wie bisher, wieder den seitherigen Nutzern (Pachtgemeinschaft) anzubieten.

- Widerspruchstermin Flurbereinigung Mariäkappel / Leukershausen

Am 9. Oktober wird der Widerspruchstermin im Flurneuordnungsverfahren Mariäkappel / Leukershausen stattfinden. Bürgermeister Robert Fischer rief die Gemeinderäte auf, etwaige bekannt gewordene Mängel, z. B. an Wegen, bis dahin zu melden.

- Bewilligung von Fördermitteln

Eine erfreuliche Bekanntgabe hatte der Fachbeamte für das Finanzwesen: die beantragten Ausgleichstockmittel für das Feuerwehrmagazin Haselhof wurden in Höhe von 190.000 € bewilligt (beantragt wurden 200.000 €). Hinzu kommt noch der Regelzuschuss in Höhe von 100.000 €, so dass beim Magazin nun eine Förderquote von 75 % erreicht wird!

Auch bei der Förderung der Friedhofserweiterung in Waldtann wurde die Gemeinde gut „bedient“, von den beantragten 200.000 € wurden 195.000 € bewilligt, dies entspricht einer Förderung von 68 % der voraussichtlichen Baukosten.

- Tag der Feuerwehr in Marktlustenau

Am 07. Oktober findet in Marktlustenau ein „Tag der Feuerwehr“ statt, wozu die Gemeinderäte vom Kommandanten herzlich eingeladen wurden.