Feststellung der Jahresrechnung 2005<?xml:namespace prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" />

- Haushaltsergebnis besser als erwartet -

Nachdem die Prognosen für das Haushaltsjahr 2005 bei der Haushaltsaufstellung Ende 2004 alles andere als günstig gewesen waren, konnte Bürgermeister Robert Fischer dem Gemeinderat nun die erfreuliche Mitteilung machen, dass sich das vergangene Jahr – anders, als befürchtet - doch noch zufrieden stellend entwickelt hat.

Zwar waren 2005 der Inlandskonsum und die Konjunktur noch recht schwach, und die Arbeitslosenzahlen hoch, jedoch machten sich bereits Exportzuwächse positiv bemerkbar und führten zu einem allgemeinen Anstieg bei den Gewerbesteuereinnahmen. Dies wirkte sich auch in Kreßberg positiv aus, und führte dazu, dass eine ausreichend hohe Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt erzielt werden konnte, und die Tilgungen aus Eigenmitteln erbracht werden konnten.

Der Fachbeamte für das Finanzwesen Otto Schwarz stellte die Zuführungsraten des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt („Gradmesser“ des Gemeindehaushalts) der letzten 10 Jahre dar. Die Rekordergebnisse von 1999 / 2000 mit bis zu 890.000 € werden wohl in nächster Zeit nicht wieder erreicht werden, für 2005 waren es aber immerhin 265.000 € (gegenüber den eingeplanten 123.000 €).

Durch die überraschend positive Haushaltsentwicklung war es auch möglich, einige größere Unterhaltungsmaßnahmen, die zu über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben führten, durchzuführen – etwa das Ausbaggern des verlandeten Schönweihers, die Dachsanierung an der Schule am Kreßberg, das Umgestalten des Zugangsbereichs zum Kindergarten Marktlustenau, das asphaltieren von etlichen Straßen und 8 km Feldwegen, sowie die in mehrjährigem Abstand erforderliche Entsorgung des Klärschlamms aus den Kläranlagen Bergbronn und Wüstenau. Gestiegene Energiepreise führten zu einem Anstieg bei den Kosten für den Strombezug. Auch beim Winterdienst gab es durch den außergewöhnlich langen, harten Winter erhebliche Mehraufwendungen.

An Investitionen fiel im Abwasserbereich neben der Sanierung der Kläranlage Riegelbach und dem Bau der solaren Klärschlammtrocknungsanlage vor allem der Anschluss Asbachs an die Kläranlage Wüstenau und im Gegenzug die Verlegung des Einlaufs dieser Kläranlage in den Trutenbach bis unterhalb des Asbacher Weihers ins Gewicht. Weitere Investitionsausgaben waren eine erste Planungsrate für die Sanierung der Gemeindehalle Haselhof, die Anschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Schule sowie für die Gemeindeverwaltung, Maßnahmen im Rahmen des Sanierungsprogramms Waldtann sowie die Anschaffung eines neuen Motormähers für den Bauhof.

Trotz der relativ umfangreichen Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen entwickelte sich die Verschuldung günstiger, als vorhergesehen. Der Schuldenstand liegt mit 2,99 Mio. € um rund 250.000 € unter dem Ansatz, die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt nun entgegen den erwarteten 814 € nur 752 €. Durch den geringeren Kreditbedarf sowie durch Umschuldungen bestehender Kredite konnten die Zinsaufwendungen von 180.000 € auf 140.000 € Euro gesenkt werden.

Bürgermeister Robert Fischer dankte dem Fachbeamten Otto Schwarz für dessen gute Arbeit; insbesondere durch seine guten Ideen und Anregungen für sinnvolle, kostengünstige Lösungen (wie zum Bespiel beim Schönweiher, oder bei der Abwassermaßnahme Asbach) konnten in der Vergangenheit immer wieder hohe Einsparungen für die Gemeinde erzielt werden.

Der Gemeinderat stellte das Ergebnis der Jahresrechnung 2005 einstimmig mit je 9.225.313,32 EURO in Einnahmen und Ausgaben fest. Davon entfallen 6.471.601,00 € auf den Verwaltungshaushalt, 1.210.103,89 € auf den Vermögenshaushalt und 1.543.608,43 € auf das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge.

Der Bildung von Haushaltseinnahmeresten und Haushaltsausgaberesten entsprechend dem Rechnungsabschluss, sowie den nach dem Rechnungsergebnis geleisteten, nach Umfang oder Bedeutung erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben stimmte der Gemeinderat zu.

Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2006

Bei der Haushaltsaufstellung war – ähnlich wie 2005 - noch von weit ungünstigeren Voraussetzungen ausgegangen worden. Inzwischen hat die sich die Konjunktur belebt und der Konsum angezogen, was zu steigenden Steuereinnahmen führt, weshalb es nun voraussichtlich 2006 doch keine „negative Zuführung“ vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt geben wird. Trotz der ungünstigen Voraussetzungen (die Wechselwirkung des Finanzausgleichs führt aufgrund des relativ guten Haushalts 2004 zwei Jahre später zu verringerten Schlüsselzuweisungen) kann der Haushalt nun voraussichtlich durch die höheren Gewerbesteuern und den steigenden Anteil an der Einkommensteuer ausgeglichen werden. Auch konnten bereits zwei Bauplätze verkauft werden, bei zwei weiteren steht der Verkauf bevor. Doch trotz der positiven Entwicklung mahnte der Fachbeamte, weiterhin die gewohnte Ausgabendisziplin einzuhalten und den strikten Konsolidierungskurs fortzuführen.

Energieverbrauch der Gemeindeeinrichtungen in Marktlustenau kommt auf den Prüfstand

In Marktlustenau liegen die vier Gemeindeeinrichtungen Schule, Kindergarten, Kreßberghalle und Bauhof nahe beieinander, weshalb nun untersucht werden soll, ob es nicht möglich ist, diese Einrichtungen gemeinsam zu beheizen (Nahwärme) – evtl. sogar als „Abfallprodukt“, nämlich durch Nutzung von Abwärme eines Biomassekraftwerks o.ä. (Stromerzeugung und -einspeisung aus nachwachsenden Rohstoffen). Der momentane Ölverbrauch liegt bei rund 65.000 l im Jahr, was bei steigenden Ölpreisen immer höhere Kosten nach sich zieht. Der Gemeinderat stimmte zu, eine Fachfirma zu beauftragen, die die bestehenden Möglichkeiten (es gibt zahlreiche Alternativen) untersuchen soll. Erforderlich sind eine Bestandsaufnahme, die Kostenermittlung und die ökologische Bewertung der verschiedenen Alternativen. Die Novatech Planungsgruppe aus Gaildorf wurde mit dieser „Machbarkeitsstudie“ beauftragt.

Planungsauftrag für ein Feuerwehrgerätehaus in Haselhof

Nachdem in der Zeitung über die in der letzten Sitzung vorgestellte Konzeption der Freiwilligen Feuerwehr berichtet worden war, kam die Komminvest GmbH, die öffentliche Gebäude schlüsselfertig erstellt, mit dem Vorschlag auf die Gemeinde zu, ein Feuerwehrgerätehaus für Haselhof zu planen. Durch die Verwendung standardisierter Bauteile erreicht diese Firma günstige Baukosten.

Der Kreisbrandmeister hat bereits signalisiert, dass zeitnah mit einer Bezuschussung dieser Maßnahme, die mit einer Zusammenlegung der Abteilungen Mariäkappel und Leukershausen verbunden ist, gerechnet werden kann.

Eine direkte Vergabe an Komminvest kommt nicht infrage, da die Bauleistungen ausgeschrieben werden müssen. Jedoch stimmte der Gemeinderat zu, Komminvest mit der Planung für das Gebäude zu beauftragen. Sollte für die Bauausführung eine andere Firma den Zuschlag erhalten, so wäre die Planungsleistung mit 5000 € zu vergüten.

Bürgschaftsübernahme für die Klärschlammverwertungs-GmbH

Dieser Punkt wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen, da hier noch Klärungsbedarf besteht.

Vereinbarung mit den Grundstückseigentümern in Asbach bezüglich der Abwasserbeseitigung

Der Anschluss von Asbach an die Kläranlage Wüstenau war als Privatmaßnahme durch die Abwassergemeinschaft Asbach durchgeführt worden. Nur so konnten noch Zuschüsse für diese Maßnahme erlangt werden. Nun wurden die hergestellten Anlagen (außer die Hausanschlüsse) auf die Gemeinde übertragen, die somit zukünftig für die Unterhaltung und Bewirtschaftung zuständig ist. Der Gemeinderat stimmte der dafür erforderlichen Vereinbarung mit den Grundstückseigentümern einstimmig zu.

Verfahren zur Annahme von Zuwendungen an die Gemeinde

Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat über neue Regelungen zur Annahme von Spenden. Ausgelöst durch Ermittlungen gegen verschiedene Bürgermeister im Ortenaukreis, die Spenden für ihre Kommunen eingeworben / angenommen hatten, wurde nun das Verfahren zur Annahme von Zuwendungen in der Gemeindeordnung geregelt. Die Annahme von Zuwendungen – auch wenn diese der Gemeinde und ihren Einrichtungen zugute kommen – kann unter Umständen gegen das Antikorruptionsgesetz verstoßen.

Nach den nun geltenden Regelungen muss über die Annahme von Spenden stets der Gemeinderat entscheiden. Nur Kleinstspenden wie etwa Kuchenspenden für Kindergartenfeste o.ä. sind von dem umständlichen Verfahren ausgenommen.

Sonstiges und Unvorhergesehenes

Der Vorsitzende gab bekannt, dass in den letzten Tagen – wie auch schon vor einem Jahr – eine Befliegung des Eichwalds bei Waldtann stattgefunden hat, um den Eichenprozessionsspinner zu bekämpfen. Diese Bekämpfungsmaßnahme mit einem biologischen Mittel, die über mehrere Jahre durchgeführt werden muss, hatte der Gemeinderat 2004 nach dem massenhaften Auftreten des Eichenprozessionsspinners beschlossen. Dies war notwendig, da beim Kontakt zu diesen Raupen und ihren Nestern auch Menschen gefährdet sind (Gefahr starker Hautreizungen).

Weiter gab der Vorsitzende bekannt, dass nach der Sanierung der Kläranlage Riegelbach und dem Bau der solaren Klärschlammtrocknungsanlage am 15. Juni dort ein Tag der offenen Tür stattfindet.

Vom Bauernverband Hohenlohe, Ortsverband Kreßberg hat die Gemeinde ein Dankschreiben für die Sanierung des Wegenetzes um Waldtann erhalten, das vom Vorsitzenden verlesen wurde.

Gemeinderat Küstner wies auf den schlechten Zustand des Gemeindewaldes hin, der in den letzten Jahren durch Trocken- und Käferschäden stark gelitten hat. Hier ist in nächster Zeit mit höheren Kosten für Aufforstungsmaßnahmen zu rechnen.