Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2008

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht zum Haushaltsjahr 2007

Der Fachbeamte für das Finanzwesen, Otto Schwarz, konnte dem Gemeinderat für das vergangene Haushaltsjahr einen sehr positiven Rechenschaftsbericht vorlegen. Das Volumen des Verwaltungshaushalts liegt um etwa 440.000 € (dies sind etwa 6,6 %) über dem Ansatz, und der Vermögenshaushalt übersteigt den Planansatz um rund 80.000 € (rund 6 %).

Die Zuführungsrate hat sich sehr gut entwickelt (mit 588.685 € ist sie rd. 235.000 € höher, als geplant), was unter anderem auf die hohen Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen ist – hier wurde das viertbeste Ergebnis seit Bestehen der Gemeinde erzielt.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts gab es beim Verwaltungs- und Betriebsaufwand erhebliche Ausgabenüberschreitungen, da durch die gute Finanzentwicklung sehr viele Unterhaltungsmaßnahmen in Angriff genommen werden konnten. So konnten beispielsweise die Fenster am Grundschulgebäude Marktlustenau ausgewechselt werden, in allen Kindergärten wurden Malerarbeiten durchgeführt, außerplanmäßig wurden das Dach des Freibadgebäudes und der Freibadbrunnen saniert, an Straßen und Wegen wurden umfangreiche Belagsarbeiten durchgeführt, die Abwasserpumpwerke wurden entsprechend den neuen arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben nachgerüstet, die Leichenhalle und der Bauhof Marktlustenau wurden grundlegend saniert.

Bei den Personalausgaben und bei den Zinsausgaben konnten die Ansätze dagegen erfreulicherweise unterschritten werden.

Sorge bereiten die kostenrechnenden Einrichtungen: Bei den Kindergärten entsteht trotz sinkender Kinderzahlen Jahr für Jahr ein sehr hoher Abmangel (2007 waren es 334.000 €), und auch im Freibad klaffen bei immer weniger Besuchern die Einnahmen und Ausgaben weit auseinander - 2007 lag der Abmangel (auch wegen der durchgeführten Sanierungsarbeiten) bei rund 180.000 €.

Auch bei der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung sind größere Fehlbeträge zu verkraften – unter anderem bedingt durch den geringeren Wasserverbrauch, der mit der sinkenden Einwohnerzahl einhergeht.

Den Vermögenshaushalt prägten die zwei größeren Vorhaben Feuerwehrgerätehaus Nord in Haselhof (398.000 €) und die Friedhofserweiterung Waldtann (300.000 €) – beides wird erst im Laufe dieses Jahres verwirklicht, finanziert wurden diese Vorhaben aber 2007. Die Investitionssumme des Haushaltsjahres 2007 beträgt insgesamt 1,3 Mio €.

Im Vermögenshaushalt kam es zu einigen über- und außerplanmäßigen Ausgaben, über die der Gemeinderat jeweils bereits im Vorfeld entschieden hat. Dies waren die Fotovoltaikanlage auf dem Freibadgebäude (100.000 €, die sich nach rund 10 Jahren amortisieren werden), die Wohnumfeldmaßnahme Bergbronn (17.800 €), der Ausbau der Straßenbeleuchtung (u.a. in Halden, 18.000 €), die Abwassermaßnahme Rötsweiler (Kosten: 128.000 €, Überschreitung: 16.000 €), die Bauhofsanierung für rund 20.000 €, die Erweiterung der Wasserversorgung Bergbronn (13.000 €) und der außerplanmäßige Kauf eines größeren Grundstücks in Haselhof (100.000 €)

Auch die Haushaltseinnahme- und –ausgabereste erläuterte Otto Schwarz im Einzelnen.

Zum Haushaltsausgleich wurden der allgemeinen Rücklage 17.118,58 € entnommen, diese hat nun einen Stand von 205.980,06 € (gesetzlicher Mindestbetrag: 127.868 €).

Der Schuldenstand konnte um 228.378 € gesenkt werden und liegt jetzt bei 2.522.476,52 €, die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt noch 653,83 €.

Der Fachbeamte für das Finanzwesen Schwarz ist mit der Haushaltsentwicklung und dem Schuldenstand sehr zufrieden: Die stabile Konjunkturlage mit reichlich sprudelnden Steuerquellen sorgte auch in Kreßberg für eine gut gefüllte Gemeindekasse. Nur so war es möglich, zahlreiche Unterhaltungsaufgaben zu erledigen und auch zusätzliche Investitionen zu finanzieren. Sehr erfreulich ist, dass der Haushalt ohne Schuldaufnahme ausgeglichen werden konnte. In den letzten vier Jahren ist es sogar gelungen, die Verschuldung um über 800.000 € zurückzuführen. Als „Fernziel“ sollte nach seiner Ansicht im Auge behalten werden, irgendwann die 2-Millionen-Grenze zu unterschreiten.

Abschließend erläuterte er dem Gemeinderat noch die 2007 durchgeführten Maßnahmen anhand zahlreicher Fotos.

Bürgermeister Robert Fischer dankte Herrn Schwarz für die konsequente und wirtschaftliche Verwaltung der Gemeindefinanzen, sowie allen Bediensteten der Gemeinde, da diese durch ihre gute Arbeit ihren Anteil dazu beitragen, dass mit den vorhandenen Mitteln das Optimale erreicht werden kann. Während die Einnahmen nur wenig zu beeinflussen sind, kann auf der Ausgabenseite durch sparsames Wirtschaften durchaus etwas erreicht werden – und dass in Kreßberg sehr gut gewirtschaftet wurde, zeige sich daran, dass trotz zahlreicher durchgeführter Maßnahmen die Verschuldung abgebaut und somit auch die jährliche Zinsbelastung reduziert werden konnte.

Der Gemeinderat stellte das Ergebnis der Jahresrechnung 2007 mit je 9.572.229,38 € in Einnahmen und Ausgaben fest.

       Davon entfallen auf

       den Verwaltungshaushalt:                                                       7.114.971,60 €

       den Vermögenshaushalt:                                                        1.507.755,12 €

       das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge:                             949.502,66 € .

Der Bildung von Haushaltseinnahme- und –ausgaberesten sowie den geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben stimmte der Gemeinderat zu.

 

Vorstellung des Wege- und Gewässerplanes im Flurneuordnungsverfahren Rudolfsberg

Das Flurbereinigungsverfahren in Rudolfsberg geht auf den Gemeinderatsbeschluss vom 25.07.2005 zurück. Es handelt sich um ein sehr kleines Flurbereinigungsgebiet, und ursprünglich waren nur zwei Wege (nördlich und südlich von Rudolfsberg am Wald entlang) zum Ausbau vorgesehen. Nachträglich wurden weitere Erschließungs­maßnahmen als notwendig erkannt, die dem Gemeinderat vom Vorsitzenden erläutert wurden. Neben dem Wegebau sollte auch die ordnungsgemäße Ableitung des Oberflächenwassers angegangen werden – ein Teil des Oberflächenwassers versickert derzeit im Wald, ein Teil des Wassers läuft durch einen ausgeschwemmten Bachlauf, der saniert werden muss.

Somit ist der ursprüngliche Kostenansatz nicht mehr zu halten. Wenn alle sinnvollen Maßnahmen durchgeführt werden sollen, betragen die Gesamtkosten des Verfahrens (einschließlich Verwaltungskosten) 327.439 €, wovon 82 % vom Land getragen werden. Die Stadt Crailsheim hat ihren Anteil bereits auf 23.500 € aufgestockt, von der Gemeinde Kreßberg wären insgesamt 35.500 € zu finanzieren.

Aufgrund der besonderen Situation in Rudolfsberg, wo das Interesse der Gemeinde an den Maßnahmen wie Vermessung der Ortsdurchfahrt, geregelte Ableitung des Oberflächenwassers, Reduzierung des späteren Unterhaltungsaufwands für die Feldwege stark im Vordergrund steht, beschloss der Gemeinderat, die gegebene Zusage über eine Kostenübernahme auf die nun erforderliche Summe von 36.000 € zu erhöhen.

 

Sonstiges und Bekanntgaben

Der Vorsitzende gab bekannt, dass am 24.07.2008 in der Kreßberghalle Marktlustenau eine Bürgerversammlung zum Thema Motocross-Strecke stattfindet, und lud Gemeinderat und Zuhörer hierzu ein. Zum Thema Motocross fand noch eine kurze Aussprache statt.

 

Bürgerfragestunde

Es waren zahlreiche Bürger anwesend. Die Fragen und Anregungen der Zuhörer drehten sich – wie schon in der letzten Sitzung - hauptsächlich um den Beschluss des Gemeinderats vom 19.05. zum Thema Motocross-Strecke bei Bergbronn.

Die Elternbeiratsvorsitzende Andrea Landes sprach die Nachmittagsbetreuung in der Schule am Kreßberg an und dankte der Gemeindeverwaltung und dem Gemeinderat auch im Namen der Eltern für die Unterstützung dieser sinnvollen Einrichtung – zum einen für die höhere Bezuschussung des Mittagessens, die dazu geführt hat, dass an dem Mittagessen für einen Euro nun oft bis zu 90 Kinder teilnehmen. Auch die Finanzierung von 5 Wochenstunden einer Betreuerin für die Nachmittagsbetreuung war sehr wertvoll, dadurch konnte in einer Theater-AG ein Musical einstudiert werden, an dem 150 Schüler teilnahmen, und das am Wochenende sehr erfolgreich aufgeführt wurde. Da im nächsten Schuljahr die Lehrerstunden gekürzt werden sollen, regte sie, noch zusätzliche Wochenstunden für die Mittagsbetreuung durch die Gemeinde zu finanzieren. Hierüber wird der Gemeinderat demnächst beraten.