Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 26. Januar 2015

 

Kauf eines Ersatzfahrzeuges für den MB-Trac im Bauhof

Ende Dezember ist der MB-Trac des Bauhofs, der u.a. auch im Winterdienst benötigt wird, wegen Getriebeschadens ausgefallen. Das Fahrzeug wurde 1988 gekauft und hat inzwischen 6.000 Betriebsstunden. Da das Getriebe schon häufiger Probleme gemacht hat, und das Fahrzeug bereits 2010 generalüberholt wurde, lohnt sich eine größere Reparatur jetzt nicht mehr. Der Verwaltung schlug deshalb eine Ersatzbeschaffung vor. Um den Winterdienst gewährleisten zu können, wurde kurzfristig ein Leihfahrzeug angemietet, das aber 4000 € monatlich kostet, weshalb so schnell als möglich ein neues Fahrzeug erworben werden sollte. Bei einem Händler in Ködnitz in Oberfranken wurde ein gebrauchter Unimog ausfindig gemacht, Baujahr 2003, mit 177 PS, 120.000 km, der für 33.000 € angeboten wird. Der Unimog lief seither im Kommunalbereich und wurde stets ordnungsgemäß gewartet.

Nachteil ist lediglich, dass das Streugerät des MB-Trac nicht passt – dieses müsste also auch noch gekauft werden. Ein passender, ebenfalls gebrauchter Flachkammerstreuer (Bj. 2012) mit etwas größerem Fassungsvermögen, als es der bisherige hatte, könnte für 12.000 € erworben werden. Das Räumschild des MB-Trac kann hingegen angebaut werden.

Für beide Beschaffungen zusammen liegen die Kosten also bei 45.000 €. Aus dem Vorjahr gibt es noch einen Haushaltsrest für Beschaffungen für den Bauhof, und für die Altgeräte kann noch mit einem Verkaufserlös von rund 16.000 € gerechnet werden. Somit ist die Finanzierung der Anschaffungen gesichert.

Der Gemeinderat stimmte dem Erwerb der Geräte einstimmig zu.

 

Bauantrag zur Errichtung eines Schuppens mit Garage auf dem Flst. 2311/1 in Ruppersbach

Am Ortsrand von Ruppersbach ist die Errichtung eines Schuppens mit Garage geplant. Es handelt sich um ein Vorhaben im Außenbereich, daher ist die Zustimmung des Gemeinderats zur Erteilung des Einvernehmens erforderlich. Da es sich um ein untergeordnetes Gebäude handelt, das direkt an die vorhandene Bebauung anschließt, erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen.

 

Vorzeitige Ablösung eines Darlehens

Bei einem Kredit bei der VR-Bank Dinkelsbühl läuft Ende April die Zinsbindung ab. Die Restschuld beträgt noch 80.000 €. Der Fachbeamte für das Finanzwesen machte den Vorschlag, den Kreditvertrag nicht zu verlängern, sondern den Kredit zurückzuzahlen, und die weitere Haushaltsentwicklung dieses Jahres abzuwarten. Möglicherweise kann auf den Kredit verzichtet werden, und falls doch wieder eine Aufnahme erforderlich werden sollte, ist zumindest in den nächsten Monaten nicht mit steigenden Zinsen zu rechnen. Für diesen Fall sollte die Verwaltung gleich ermächtigt werden, wieder einen Kredit dieser Höhe aufzunehmen.

Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag zu.

 

Austausch der Leuchtmittel in den Verwaltungsräumen des Rathauses

Um eine bessere Ausleuchtung der Verwaltungsräume des Rathauses zu erhalten, ist eine Umrüstung auf LED-Technik zu überlegen. Im Rathaus ist überwiegend indirekte Beleuchtung vorhanden, und die Ausleuchtung der Räume ist nicht ausreichend. Mit modernen LED-Leuchtmitteln wäre bei gleichem oder sogar etwas geringerem Energiebedarf eine wesentlich bessere Ausleuchtung zu erreichen, ohne die Lampen selbst austauschen zu müssen.

Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat, die Leuchtmittel entsprechend dem Vorschlag auszutauschen.

 

Informationen zum Bau des Feuerlöschbehälters im Gewerbegebiet Bergbronn

In der letzten Sitzung wurde der Bau des Feuerlöschbehälters für das Gewerbegebiet Bergbronn beschlossen. Inzwischen wurde ein Geologe hinzugezogen, da der Baugrund problematisch ist: in drei Metern Tiefe gibt es Fels (das Becken wird 4,5 m tief), und das Erdreich ist relativ weich, weshalb die Böschungen flacher als geplant ausgeführt werden müssen. Außerdem ist evtl. mit anstehemden Grundwasser zu rechnen (d.h., dann müsste eine stabilere Bewehrung ausgeführt werden), und das Grundwasser muss noch auf möglicherweise vorhandene Altlasten untersucht werden. Die Maßnahme wird dadurch teurer – die Tiefbauarbeiten werden auf etwa 35.000 € kommen, und für das Becken selbst liegt ein Angebot in gleicher Höhe vor.

Der Gemeinderat nahm den Bericht des Vorsitzenden zur Kenntnis.

 

Bericht über die Versammlung der Jagdgenossen am 21. Januar 2015

Der Vorsitzende berichtete dem Gemeinderat über die Versammlung der Jagdgenossenschaft Kreßberg.

Vonseiten der Gemeinderäte gab es einige Rückfragen und Diskussionsbeiträge zur Jagdverpachtung und zur Frage der zukünftigen Verwaltung der Jagd.

 

Sonstiges

Der Gemeinderat gab seine Zustimmung zur Annahme von Spenden, die die Kindergärten und die Schule erhalten haben.

Der Vorsitzende wies auf einige bereits durchgeführte und geplante Baumfällarbeiten hin.